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Archiv 2011
medialex 3/2011
Inhaltsverzeichnis
entscheidungen | décisions
Aufsichtszuständigkeit des BAKOM für das übrige publizistische Angebot bejaht
Strafe wegen illegalen Feuerwerkskaufs für dänische TV-Sendung war gerechtfertigt
Journalistische Übernahme von Vorwürfen aus dem Internet: Rechtssicherheit unabdingbar
Ausreichende Sorgfalt bei Berichterstattung über Vorgänge im Gerichtssaal
Überrissene Sanktion für unsorgfältige Artikel missachtet Medienfreiheit
Unberechtigte Strafe nach Vorwürfen im politischen Diskurs
Abschätziges Werturteil war nachvollziehbar und respektierte den Rahmen erlaubter Polemik
(Bewusste) Verzerrung von Fakten ist nicht durch Recht auf journalistische Übertreibung gedeckt
Unberechtigte Strafe für Nennung der Namen von Antiterrorpolizisten
Keine Pflicht zur Vorabinformation über kompromittierende Publikationen
Automatische Bestrafung wegen Abbildung von Untersuchungsakten missachtet Medienfreiheit
Bundesgericht weist Beschwerde zweier Rechtsvertreter gegen Publikation eines Bundesgerichtsurteils ab
Bundesgericht bestätigt UBI: Beiträge über Gefahren von Antibabypillen verstiessen nicht gegen das Sachgerechtigkeitsgebot
Bundesverwaltungsgericht weist Beiladungsgesuch zu Konzessionierungsverfahren ab
Nachträgliche Abmeldung von der Gebührenpflicht wurde vom Bundesverwaltungsgericht abgelehnt
Beschwerde gegen Festlegung der Konzessionsabgabe vom BVGer teilweise gutgeheissen
BAKOM beurteilt betreute Wohnhäuser einer Stiftung als einzelne Geschäftsstellen
Le titulaire d'une concession télévisuelle a une obligation de diffusion égale et uniforme
UBI weist Zugangsbeschwerde des VgT ab
Beschwerde gegen Beiträge von Tele Züri zur Verhaftung von Carl Hirschmann von der UBI gutgeheissen
Ungenügender Schutz eines irrtümlich angeschossenen eingebetteten Journalisten
Genugtuung für vorverurteilende Äusserungen an Medienkonferenz
Bundesgericht heisst Beschwerde wegen unklarem Urteilsdispositiv teilweise gut
Bundesgericht anerkennt Besitz an Daten im Cache-Speicher
Bundesgericht beurteilt Zeitungsartikel über Bank als persönlichkeitsverletzend
Anschein einer Befangenheit der ehemaligen ESchK-Präsidentin: Bundesverwaltungsgericht hebt Genehmigung des GT 4e auf
SWITCH hat Tochtergesellschaft gegenüber anderen Wholesale-Partnern bevorzugt
Aufgepasst bei Gerichtsberichten und Kooperationen von Redaktionen - Beschwerden gegen «Sarganserländer» und «K-Tipp»
Bild einer Muslimin für unverhüllte Islamkritik missbraucht
Wahrheit / Entstellung von Tatsachen / Sachlich nicht gerechtfertigte Anschuldigungen
Menschenwürde / Opferschutz
«SonntagsBlick» täuscht Leser mit Symbolbild
Identifizierung / Kinder
Wahrheit / Entstellung von Informationen / Anhörung bei schweren Vorwürfen / Berichtigung / Sachlich nicht gerechtfertigte Anschuldigungen / Unschuldsvermutung
Le rôle du Conseil de la presse est uniquement de prendre position sur des pratiques journalistiques
Wahrheits- und Berichtigungspflicht
La «Déclaration» n'impose aucune obligation de rendre compte de manière objective
Presserats- und Gerichtsverfahren
Wahrheit / Unterschlagung von Informationen
Aucune règle de forme n'est en principe requise quant à la rectification de faits inexacts
Wahrheitssuche / Trennung von Fakten und Kommentar / Anhörung bei schweren Vorwürfen / Recherchegespräche / Identifizierung
Ungenügende Überprüfung anonymer Quel- len - Beschwerde gegen «Weltwoche» teilweise gutgeheissen
Verwendung eines Kinderbildes im Abstimmungskampf
Sprachliche Diskriminierung von Homosexuellen? - Beschwerde gegen «Blick am Abend» abgewiesen
Pubblicità e testo redazionale devono rimanere separati - accolto un reclamo contro il «Corriere del Ticino»
Unterlassene Überprüfung einer Information - Beschwerde gegen «Tages-Anzeiger» teilweise gutgeheissen
Kommentarfreiheit / Persönlichkeitsschutz / Menschenwürde
Conditions à l'entrée en matière du Conseil suisse de la presse sur une question faisant déjà l'objet d'une procédure parallèle
Wahrheit / Unterschlagung und Entstellung von Informationen / Berichtigung
Leserbrief / Diskriminierung
Das «Recht auf Vergessen» vergessen?
Jugendschutz - Plakat für Champagner Nähe Schulhaus und Kinderhort
Vergleich - Krankenkassen-Vergleichsdienst
Blutige Robbenköpfe - Plakatekampagne «Mordopfer!»