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Arbeitsrecht-News vom 24.04.2020
Rechtsetzung
Literatur
Mitteilungen
Alterung der Bevölkerung als Herausforderung für die Volkswirtschaft.
Eine einzige Anlaufstelle für Berufsfahrerinnen und Berufsfahrer.
Schweizer Arbeitsmarkt erweist sich im Jahr 2019 als widerstandsfähig.
Kommission will auf Ausbildungsbeiträge für angehende Pflegefachkräfte verzichten.
Ausführungsbestimmungen zur ATSG-Revision gehen in die Vernehmlassung.
Bund und Kantone sagen Nein zur Begrenzungsinitiative.
Begriffe in den Sozialversicherungsgesetzen modernisieren.
Berufliche Vorsorge: Verordnungen werden aktualisiert.
EU-Austritt des Vereinigten Königreichs: Bilaterale Verträge Schweiz-EU gelten weiter.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern».
Brexit: Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland (19.069).
Coronavirus: Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen.
Coronavirus: Schweiz dehnt die Grenzkontrollen aus und erteilt bis auf Weiteres keine Visa mehr.
Coronavirus: Bundesrat erklärt die «ausserordentliche Lage» und verschärft die Massnahmen.
Coronavirus: Zusätzliche Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft.
Datenschutzkonvention des Europarates: Bundesrat verabschiedet Botschaft.
WAK-N hält beim Arbeitslosenversicherungsgesetz an Differenz fest.
Kommission gleicht Überbrückungsleistungen den Ergänzungsleistungen an.
Entsendegesetz: Solidarhaftung soll nicht auf Tertiärsektor ausgedehnt werden.
Schweizer Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien abgeschlossen.
Flexibilisierung der Arbeitszeit: WAK-S prüft alternative Wege.
Flexibilisierung der Arbeitszeit: WAK-S hört betroffene Kreise an.
Mitbericht der Kommission zur geplanten Überbrückungsleistung.
Gleichstellungsgesetz: Kommission will das Instrument der Lohngleichheitsanalyse präzisieren.
Coronavirus: Schweiz hat Grenzkontrollen auf alle Schengen-Staaten ausgedehnt.
Stellenmeldepflicht: WBF bestätigt die Liste der meldepflichtigen Berufsarten für das Jahr 2020.
Neue Bestimmung im Entsendegesetz.
Überbrückungshilfe für Ratsmitglieder soll bleiben.
Überbrückungsleistung bei Aussteuerung ab 60 Jahren.
Pensionskassen haben die Aktienbaisse 2018 abgefedert.
Berichterstattung über das Personalmanagement der Bundesverwaltung verabschiedet.
Bundesrat genehmigt Personalstrategie Bundesverwaltung 2020-2023.
PUBLICA mit Jahresperformance 2019 von 9,0 Prozent.
Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen Schweiz-UK über die erworbenen Rechte.
Die Reform der Ergänzungsleistungen tritt auf 1.1.2021 in Kraft.
Stellenmeldepflicht: Bund beteiligt sich an den Kontrollkosten der Kantone.
Reduzierter Arbeitsplatzrückgang dank Steuererleichterungen.
Planmässige Umsetzung der Massnahmen zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotenzials.
Längerer Urlaub für Mütter kranker Neugeborener.
Änderung des Erwerbsersatzgesetzes (Vaterschaftsurlaub): Referendum zustande gekommen.
Bundesrat bestätigt Engagement für die verantwortungsvolle Unternehmensführung.
Verbot der Annahme Bezahlter Mandate im Zusammenhang mit einer Kommissionsmitgliedschaft.
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Reform der beruflichen Vorsorge.
PUBLICA: Bundesrat genehmigt Vorsorgereglemente von dezentralen Verwaltungseinheiten.
Keine Regeln zum «Whistleblowing» im Arbeitsrecht.
Internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung.
Auf Vorlage zur Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose eingetreten.
Rechtsprechung
Bundesgericht, Urteil vom 11. März 2020, 8C_710/2019.
Bundesgericht, Urteil vom 10. Februar 2020, 4A_377/2019.
Tribunal fédéral, arrêt du 22 janvier 2020, 4A_595/2018.
Tribunal fédéral, arrêt du 28 février 2020, 8C_468/2019.
Kantonsgericht von Graubünden, Urteil vom 26. August 2019, ZK2 19 28.
Obergericht des Kantons Zürich, Urteil vom 23. Dezember 2019, LA190003.
EuGH, Urteil 26/03/2020 (C-344/18).
EuGH, Urteil 02/04/2020 (C-370/17 und C-37/18).
EuGH, Urteil 02/04/2020 (C-670/18).